Stiftungsurkunde

Artikel 1

Gemäss öffentlichen Urkunden vom 19. Mai 1988/26. März 1996/30. März 2007 / 22. August 2008 bestand unter dem Namen Stiftung zugunsten der Jugend, der Betagten und Bedürftigen der
Gemeinde Gempen eine Stiftung im Sinne von Art. 80 ff. ZGB. Mit Verfügung der kantonalen Aufsichtsbehörde vom 20. Dezember 2017 besteht unter dem Namen Stiftung Brüggli Gempen eine
Stiftung im Sinne von Art. 80 ff. ZGB.

Artikel 2

Die Stiftung hat ihren Sitz in 4145 Gempen. Die Stiftung kann auf Antrag des Stiftungsrates und mit Zustimmung der Aufsichtsbehörde ihren Sitz in eine andere Gemeinde des Kantons Solothurn verlegen.

Artikel 3

  1. Der Zweck der Stiftung besteht primär darin:
    1. Kinder und junge Erwachsene bis Alter 25 mit Wohnsitz in Gempen finanziell zu unterstützen;
    2. den Betagten mit Wohnsitz in Gempen den Lebensabend in der gewohnten Umgebung in Gempen mit finanziellen Beiträgen zu ermöglichen;
    3. an Bedürftige mit Wohnsitz in Gempen finanzielle Beiträge zu leisten.
  2. Die Stiftung kann zu Gunsten der Destinatäre gegebenenfalls Fürsorgepersonal einstellen, Haushaltshilfen
    zur Verfügung stellen oder andere Erleichterungen schaffen.
  3. Dazu können alle entsprechenden Vorkehrungen vom Stiftungsrat getroffen werden.
  4. Über die Vergabungen und finanziellen Zuwendungen entscheidet der Stiftungsrat nach pflichtgemäßem Ermessen abschliessend.

Artikel 4

  1. Die Stiftung verfügt über ein Anfangsvermögen von CHF 60’000.00.
  2. Das Stiftungsvermögen wird in erster Linie durch Erlöse aus Gempenfesten und Zuwendungen jeglicher Form geäufnet (Spenden, Schenkungen, Vermächtnisse etc.).
  3. Der Stiftungsrat ist auch befugt, venNert- und bezifferbare Sachwerte entgegenzunehmen.
  4. Wenn der Stiftungszweck es erheischt und die Stiftungsversammlung einen entsprechenden Antrag stellt, hat der Stiftungsrat das Recht, das Stiftungsvermögen ganz oder teilweise aufzubrauchen Falls das Stiftungsvermögen ganz aufgebraucht wird, ist ein Liquidationsverfahren einzurichten. Die Liquidation infolge Vermögenslosigkeit erfordert die Mitwirkung der kantonalen Aufsichtsbehörde.
  5. Die Rechnung der Stiftung ist alljährlich auf den 31. Dezember abzuschliessen.

Artikel 5

Die gesetzlichen Organe der Stiftung sind:

  1. der Stiftungsrat,
  2. die Revisionsstelle (sofern die Stiftung nicht vom Revisionsstellenobligatorium befreit wurde).

Als weiteres, statutarisches Organ verfügt die Stiftung über eine Stiftungsversammlung.

Artikel 6

  1. Der Stiftungsrat besteht aus 7 bis 11 Mitgliedern, und zwar aus:
    • einem Mitglied des Einwohnergemeinderates Gempen
    • einem Mitglied des Bürgergemeinderates Gempen
    • 5 bis 9 Einwohnerinnen / Einwohnern der Gemeinde Gempen oder ausnahmsweise und maximal einer Person, die eine enge Beziehung zur Gemeinde hat.
  2. Der Stiftungsrat konstituiert sich selbst und regelt die Zeichnungsberechtigung.
  3. Der Stiftungsrat erlässt Reglemente, welche die Erfüllung des Stiftungszwecks und die Organisation regeln. Er kann nach Bedarf weitere Reglemente (z.B. Wahlreglement, Anlagereglement, Vergabereglement, Reglement für die Stiftungsversammlung, Reglement für den Geschäftsführer, etc.) erlassen. Diese Reglemente sind der Aufsichtsbehörde zur Kenntnis zu bringen.

Artikel 7

  1. Die Stiftungsversammlung besteht aus allen volljährigen Einwohnerinnen und Einwohnern der Gemeinde Gempen, welche an der Stiftungsversammlung teilnehmen.
  2. Die Stiftungsversammlung wählt die Mitglieder des Stiftungsrates aus dem Kreis der Einwohnergemeinde / das Mitglied mit dem engen Bezug zur Gemeinde Gempen. Sie fasst ihre Beschlüsse mit dem absoluten Mehr der Anwesenden.
  3. Der Stiftungsrat beruft alljährlich im 1. Semester nach dem Rechnungsabschluss eine ordentliche Stiftungsversammlung ein. Weitere ausserordentliche Versammlungen können nach Bedarf jederzeit einberufen werden.

Artikel 8

  1. Der Stiftungsrat wählt für jeweils ein Geschäftsjahr eine Revisionsstelle, die den gesetzlichen Anforderungen entspricht. Sie hat die vom Gesetz vorgesehenen Aufgaben gemäss Art. 83b, 83c und 84a ZGB sowie Art. 727 ff. OR.
  2. Die Revisionsstelle hat das Recht, ohne Ankündigung jederzeit eine Rechnungsprüfung vorzunehmen.

Artikel 9

Bei Vorliegen eines gesetzlichen Auflösungsgrundes liquidiert der Stiftungsrat die Stiftung. Der Liquidationserlös ist vom Stiftungsrat, mit Zustimmung der Aufsichtsbehörde, nach Möglichkeit an eine wohltätige Institution der Gemeinde Gempen zuzuweisen.

Diese Stiftungsurkunde ersetzt diejenige vom 22.08.2008

Gempen, 14. Dezember 2017

Markus Frey Jean-Pierre Jost
Stiftungsratspräsident Kassier/Mitglied des Stiftungsrates
Scroll Up